Beiträge von Silke Düring

Bei der Bestellung eines Erbbaurechts können die Parteien schuldrechtlich vereinbaren, ob die Bestellung entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt, ob also der Erbbauberechtigte eine Gegenleistung zu erbringen hat oder nicht. Diese Vereinbarung ist eine selbständige getroffene Vereinbarung, neben der Bestellung des Erbbaurechts. Sollte eine – wie üblich – entgeltliche Bestellung vereinbart werden, stellt diese eine Belastung des…

Als dingliche Rechte bezeichnet man Rechte einer Person zur unmittelbaren Herrschaft über eine Sache, die gegenüber jedermann wirken. Diese absoluten Rechte erstrecken sich auf Grundstücke und bewegliche Sachen z.B. auf Gegenstände.

Bei einem Altenteil handelt es sich um eine Kombination aus mehreren Rechten, meist einem Wohnungsrecht (Dienstbarkeit), einer Reallast (Geldrente und Pflege) sowie gelegentlich einem Nießbrauch. Diese Rechte können im Grundbuch unter einem Recht zusammengefasst werden und dann als Altenteil/Leibgeding bezeichnet werden, § 49 GBO. Bezüglich der einzelnen Rechte und deren Inhalt wird auf die notarielle…

Der Heimfall ist die Verpflichtung eines Erbbauberechtigten, das Erbbaurecht bei dem Eintritt bestimmter Voraussetzungen an den Grundstückseigentümer oder einen Dritten zu übertragen. Der Grundstückseigentümer erhält mit dem Eintritt der Bedingung einen Anspruch auf Übertragung des Erbbaurechts von den Erbbauberechtigten. Die Pflicht und der Anspruch zur Übertragung bedeutet also, dass der Grundstückseigentümer oder der Dritte das…

Während dingliche Rechte gegenüber jedermann wirken, entsteht eine schuldrechtliche Beziehung nur zwischen bestimmten Personen; dem Schuldner und dem Gläubiger. Der Gläubiger eines Schuldverhältnisses kann die Leistung nur von dem Schuldner, also nur von einer Person verlangen. Als Beispiel ist hier die Kaufpreiszahlung vom Käufer an den Verkäufer zu nennen.

Absolute Rechte verschaffen dem Berechtigten ein ausschließliches, rechtlich geschütztes Herrschaftsrecht über eine bestimmte Rechtsposition, die von jedermann zu respektieren ist. Absolute Rechte wirken gegen jedermann und bilden damit das Gegenstück zu relativen Rechten, die grundsätzlich nur zwischen den beteiligten Personen wirken.

Mit einer Abrundungssatzung kann eine Gemeinde eine bestimmte Fläche des Außenbereichs in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen (§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB). Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die entsprechenden Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereiches geprägt werden, z. B. Baulücken. Eine Abrundungssatzung muss mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung…

Die Betriebskosten sind in der Ertragswertrichtlinie als grundstücksbezogene Kosten, Abgaben und regelmäßige Aufwendungen definiert, die für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Grundstücks anfallen. Diese sind in der Wertermittlung nur zu berücksichtigen, soweit sie nicht vom Eigentümer umgelegt werden können.   Eine Aufstellung der umlagefähigen Betriebskosten für Wohnraum enthält § 2 der Betriebskostenverordnung. Hier sind u. a.…

Nach dem Städtebaurecht sind Außenbereiche Gebiete, die sich außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Innenbereich gem. § 34 BauGB) und auch außerhalb des Geltungsbereichs eines Bebauungsplanes (§ 30 BauGB) befinden. Das Baugesetzbuch legt in § 35 fest, welche baulichen Anlagen (bzw. Bauvorhaben) im Außenbereich zulässig sind. Entsprechende Bauvorhaben sind nur zulässig, wenn öffentliche Belange diesen…

Im Bereich der Bewertung von forstwirtschaftlichen Flächen ergibt sich der Bestandswert (Wald-Holzbestand) aus dem Abtriebswert im Alter der Umtriebszeit, den Kulturkosten, dem Alterswertfaktor und dem Bestockungsgrad im Alter.   Im Bereich der Unternehmensbewertung handelt es sich im Regelfall um den Lagerbestand. Es stellt einen buchhalterischen Wert des Materials innerhalb eines Lagers zu einem Stichtag dar.