Beiträge von Silke Düring

Unter der Instandsetzung wird die Behebung von vorhandenen Mängeln bzw. werden alle Maßnahmen, die zur Wiederherstellung eines einmal vorhanden gewesenen früheren Zustandes an und in baulichen Wohn- und Gewerbeimmobilien dienen, verstanden.  Eine inhaltliche Bestimmung des Begriffes Instandsetzung erfolgt in § 177 Baugesetzbuch (BauGB) als zu beseitigende Missstände bzw. zu behebende Mängel. In Abgrenzung zum Begriff…

Vielfach wird der Begriff heute unzutreffend als Bezeichnung für die Flurkarte des Katasterkartenwerks gebraucht. Fachlich korrekt ist die Katasterkarte die Bezeichnung für eine Flurkarte, in der neben dem Inhalt der Flurkarte (Flurstücke mit ihren Grenzen, Bezeichnungen, ggf. Nutzungsarten, Grenzzeichen, Gemarkungs- und Flurgrenzen, häufig auch Grundrisse der Gebäude sowie topografische Gegenstände) auch die Ergebnisse der amtlichen…

Das II. Wohnraumkündigungsschutzgesetz vom 18.12.1974 enthielt als Kernstück den Artikel 3, Gesetz zur Regelung der Mieterhöhe (MHG). Nunmehr wurde dieses in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) übernommen. Danach kann der Vermieter von Wohnraum vom Mieter die ortsübliche Vergleichsmiete als oberen Grenzwert fordern. Dies führte insbesondere auch bei Altbauwohnungen teils zu drastischen Mietpreissteigerungen, die die Leistungskraft des…

Der Instandhaltungsstau ist als eine Folge unterlassener bzw. ausgesetzter Maßnahmen der Instandhaltung einschließlich der Instandsetzung und Modernisierung über einen längeren Zeitraum zu betrachten. Zu den Hauptpflichten des Vermieters gehört jedoch, die vermietete Sache in einem bestimmungs- bzw. vertragsgemäßen Zustand zu erhalten (§ 535 BGB). Ebenso ist der Wohnungseigentümer zur Instandhaltung von im Sondereigentum stehenden Gebäudeteilen…

Unter Kontaminierung oder Kontamination versteht man den schädigenden Kontakt mit organischen oder anorganischen Stoffen oder mit Krankheitserregern. In der Wertermittlung spricht man von kontaminierten, also mit Schadstoffen belasteten, Böden und Gebäuden oder auch von Altlasten. Der Begriff Altlasten ist in den Abfallgesetzen der Länder definiert. Die Erfassung und Bewertung dieser wertmindernden Eigenschaft gestaltet sich in…

Für jede Person oder jedes Objekt wird eine bestimmte Zeit der Existenz angenommen, bzw. eine bestimmte Lebensdauer erwartet. Da diese Erwartung im Einzelfall einen prognostizierten Wert für die Zukunft darstellt und er je nach Ort, Zeitpunkt, bisherigem Alter und den angesetzten Zukunftserwartungen stark schwanken kann, wird in der Regel von der Vergangenheit mit Hilfe von …

Eine Leibgedinge ist ein dinglich abgesichertes Versprechen bestimmter Leistungen, das der lebenslangen persönlichen Versorgung des Berechtigten dient. Insbesondere bei landwirtschaftlichen Übergabeverträgen ist eine lebenslange Versorgung des Übergebenden durch den Übergeber als Gegenleistung üblich. Eine Leibgedinge wird durch Vertrag oder letztwillige Verfügung zugesichert. Die Bestellung kann wegen des sachrechtlichen Typenzwangs nur mittels der im BGB vorgesehen…

Leitungsrechte berechtigen den Inhaber, über ein in fremden Eigentum stehendes Grundstück Leitungen zu legen. Es kann sich um Leitungen aller Art handeln, also Wasserrohre, Stromkabel über und unter der Erde oder sonstige Leitungen. Leitungsrechte werden in der Regel als Grunddienstbarkeit bestellt, das heißt, sie werden für ein Grundstück, nicht für eine Person eingetragen. Das herrschende…

Leibrentenbarwertfaktoren werden zur Ermittlung des Barwertes von Nießbrauchrechten, Wohnungsrechten, an die Lebenserwartung des Berechtigten gebundene Reallasten oder Altenteilsrechten und Pflegeverpflichtungen, so genannten Leibgedingen, benötigt. Für sämtliche an das Leben einer Person gebundene Rechte dürfen keine Zeitrentenbarwertfaktoren, sondern nur Leibrentenbarwertfaktoren zum Einsatz kommen. Denn nur diese berücksichtigen neben der üblichen Lebenserwartung auch das Risiko der Überlebenswahrscheinlichkeit.

Das Liegenschaftskataster ist das von Katasterbehörden geführte öffentliche Register, in dem die Liegenschaften des gesamten Landes nachgewiesen d.h. dargestellt und beschrieben werden. Der Nachweis hat auf der Grundlage der Landesvermessung entsprechend den Bedürfnissen des Rechtsverkehrs, der Verwaltung, der Wirtschaft und der Statistik zu erfolgen. In einem beschreibenden Teil (Liegenschaftsbuch) werden die Flurstücke mit ihrer räumlichen…